Besprechung von Urteilen zu Rutschenunfällen

Im Laufe der Zeit haben sich immer mehr Urteile mit badspezifischen Themen beschäftigt. Dadurch, dass Richter in ihrer Rechtsprechung unabhängig sind, ergeben sich zwangsläufig auch Entscheidungen, die anderen Urteilen widersprechen. Häufig wird dieses dann mit einer Rechtsfortbildung begründet, die daraus resultiert, dass sich Rechtsansichten ändern, was aber auch zur Folge hat, dass sich die Standards für Badbetreiber verschärfen. Hinzu kommt, dass jeder Einzelfall anders gelagert ist und individuell entschieden wird. Dieses führt dazu, dass für Badbetreiber die Rechtslage immer unübersichtlicher wird. Ein weiteres Problem besteht darin, dass rechtliche Vorgaben häufig nicht aus dem Gesetz abgelesen werden können, sondern sich hinter Begriffen wie Verkehrssicherungspflicht, Stand der Technik oder Organisationsverschulden verbergen. Die daraus resultierenden inhaltlichen Anforderungen werden im Rahmen der Rechtsprechung ständig weiterentwickelt. Um die im Badewesen tätigen Personen in spezifischen Rechtsfragen auf den aktuellen Stand zu bringen, werden zukünftig regelmäßig Urteile zu ausgewählten Themen und deren Begründung in loser Folge vorgestellt und kommentiert.

Autor
Prof. Dr. Carsten Sonnenberg
Ausgabe
06/2007
Rubrik
Bäderbetrieb