Formen, Rahmenbedingungen und Gestaltung von Verträgen: Public-Private- Partnership im Badewesen (1)

Public-Private-Partnership (PPP) ist derzeit ein viel verwendeter Begriff. Allerdings verstehen diesen die Verwender und Adressaten häufig sehr unterschiedlich. Die Ausführungen machen deutlich, was unter der Begrifflichkeit ökonomisch und rechtlich zu verstehen ist. Dabei wird zunächst in Teil 1 auf die betriebs- und volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen eingegangen. Danach werden die unterschiedlichen Formen des PPP aus wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht betrachtet. Im Teil 2 des Fachaufsatzes, der in der Dezember- Ausgabe erscheinen wird, erfolgt die Analyse von Vertragsklauseln, die typischerweise in Verträgen zwischen der öffentlichen Hand und Privatinvestoren bzw. -betreibern Verwendung finden.