Am 21. Januar 2021 hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY ihre aktuelle Kommunenstudie veröffentlicht, die auf einer Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern beruht. Aufgrund der Finanzhilfen von Bund und Ländern, die im Durchschnitt 10 % der Gesamteinnahmen der Kommunen betrugen, liest sich das Ergebnis zunächst positiver als erwartet: Trotz des Corona-bedingten Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen von im Schnitt 15 % sanken die Gesamteinnahmen nur um durchschnittlich 4,3 % – bei einem gleichzeitigen Anstieg der Ausgaben um 0,2 %.

Dennoch ist die Corona-Pandemie ein Rückschlag in Sachen Konsolidierung der kommunalen Finanzen. Zwischenzeitlich (2015–2019) war der Anteil der Kommunen mit einem Haushaltsdefizit von 44 auf 13 % gesunken, für 2020 rechnet nun wieder fast jede zweite von EY befragte Kommune mit einem Defizit (47 %). Nur 6 % der Verantwortlichen erwarten, 2020 einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften; 2019 waren es noch 54 %.

Momentan ist noch nicht absehbar, wie sich die Konjunktur in diesem Jahr entwickeln wird, aber bislang rechnet nur ein knappes Drittel der Städte und Gemeinden mit Gewerbesteuereinnahmen auf dem Niveau von 2019, die Mehrheit geht von weiterhin verminderten Einnahmen aus.

Angesichts der schwierigen finanziellen Lage will jede fünfte Kommune (23 %) neue Einschränkungen des kommunalen Angebots vornehmen. Dass es im Vergleich zum Vorjahr (20 %) nicht deutlich mehr Vorhaben in diese Richtung gibt, liegt vor allem daran, dass das Einsparpotenzial der Leistungen bereits ausgeschöpft ist. Wenn aber eine Reduzierung geplant ist, sind hauptsächlich die Hallen- und Freibäder (17 %) betroffen, dicht gefolgt von der Straßenbeleuchtung mit 14 %.

Außerdem planen zwei von drei Städten und Gemeinden (64 %), Steuern und Gebühren zu erhöhen, wobei vor allem die Müllentsorgung, die Straßenreinigung und Wasser teurer werden sollen. Diese Überlegungen sind jedoch nicht neu, im Vorjahr hatten sogar 68 % der Befragten entsprechende Maßnahmen vorgesehen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website von EY. Dort steht die Kommunenstudie 2020/21 auch kostenlos zum Download zur Verfügung: 

https://www.ey.com/de_de/news/2021/01/ey-kommunale-steuern-2020