Artikeldatenbank

Das „Schulschwimmen“ wird von der Finanzverwaltung als hoheitliche Tätigkeit eingestuft. Damit verbunden ist regelmäßig eine Einschränkung der Verlustverrechnungen im Rahmen des steuerlichen Querverbundes. Im nachfolgenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob und ggf. mit welchen Folgen die Behandlung des „Schulschwimmens“ als hoheitliche Tätigkeit gerechtfertigt ist. Dabei bezieht sich die Betrachtung nur auf die ertragsteuerliche Behandlung. Umsatzsteuerliche Fragen werden nicht untersucht.

In AB Archiv des Badewesens war in der September-Ausgabe 2012 der Artikel „Naturbad oder Badestelle – was ist zu beachten?“ (S. 534 ff.) erschienen. Darin wurde auf die Richtlinien R 94.12 und R 94.13 der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e. V. (DGfdB), Essen, eingegangen und insbesondere die Abgrenzung sowie die rechtlichen Fragen behandelt. Inzwischen wurde die Diskussion hierzu in der Praxis und in den DGfdB-Gremien fortgeführt.

Seit dem 1. September 2013 muss die im Mai 2012 in Kraft getretene EU-Biozid Verordnung (EU) Nr. 528/2012) nunmehr vollständig angewendet werden. Sie ersetzt die bisherige EU-Biozid-Richtlinie (RL 98/8/EG) und deren nationale Umsetzungen. In Deutschland ist davon im Wesentlichen das Chemikaliengesetz (§§ 12 ff. und § 28 ChemG) betroffen.

Schwimmbeckenwasseraufbereitung ohne Chlor ist für viele Hygieniker und Hersteller chlorhaltiger Produkte eine provozierende Aussage. Schließlich wird die Zugabe von Chlor bzw. chlorhaltigen Produkten zur Desinfektion von Schwimmbeckenwasser seit Jahrzehnten praktiziert, und die Wirkungsmechanismen sind weitgehend bekannt. Die Chlorung ist der letzte Teilschritt aller in der DIN 19 643 enthaltenen Verfahrenskombinationen zur Beckenwasseraufbereitung.

Über das Thema „Filtermaterial Glaskugeln“ wurde im Jahr 2011 hier bereits umfangreich berichtet (siehe AB 03/11 S. 164 ff. (Teil 1) und 10/11 S. 627 ff. (Teil 2)). Nachdem spezielle Glaskugeln, in der Fachterminologie häufig auch als „Glasbeads“ bezeichnet (siehe Abbildung 1), bereits seit mehr als sechs Jahren in der Trinkwassergewinnung (Brunnenbau) als Filterschüttung Stand der Technik sind, wurden diese Anfang 2010 erst im Labormaßstab auf weitere Anwendungsmöglichkeiten im Wassersektor untersucht. Bei diesen Tests stellte sich heraus, dass eine potenzielle Eignung für die Schwimmbadwasseraufbereitung besteht.

Der Begriff des „geteilten Dienstes” Es gab vor gar nicht langer Zeit einen Prozess vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Köln, bei dem ein Arbeitnehmer den Standpunkt vertrat, er dürfe nicht in geteilten Arbeitsblöcken eingesetzt werden, zwischen denen mehrere Stunden ohne Vergütung liegen. Es handelte sich um einen Pflegehilfsmitarbeiter im Behindertendienst (LAG Köln 14.12. 2011 – 9 Sa 798/11, z. B. BeckRS 2012, 66758).

Mit der Einweihung des Carpesol im Kurort Bad Rothenfelde am 2. Juli 2013 wurde nach gut zweijähriger Bauzeit ein Thermalbad der Öffentlichkeit übergeben, das regional und überregional Maßstäbe setzen will. Das neue Schwimm- und Gesundheitsbad tritt in ganz unterschiedlichen, sowohl architektonischen als auch nutzerbezogenen Disziplinen an.

Für diesen Beitrag wurden die Ergebnisse des Überörtlichen Betriebsvergleiches Bäderbetriebe (ÜÖBV) der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e. V., Essen, aus den Jahren 2003 bis 2012 für die Hallenbäder von 251 bis 500 m2, die Freibäder und die Freizeitbäder mittels Regressionsanalysen ausgewertet. Die Hallenbäder und verstärkt die Freizeitbäder weisen im Trend steigende Besuchszahlen, aber sinkende operative Ergebnisse auf, die Freibäder sind durch dramatische Besuchs rückgänge und ebenfalls sinkende Ergebnisse gekennzeichnet.

Gemäß den Arbeitsschutzgesetzen, der Betriebssicherheitsverordnung (Bet-SichV), in Verbindung mit den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) „Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“ (TRBS 1201) und der Unfallverhütungsvorschrift „Elek trische Anlagen und Betriebsmittel“ (BGV A3, GUV V A3) ist der Betreiber verpflichtet, an den elektrischen Arbeitsmitteln, Anlagen und Betriebsmitteln regelmäßig Wiederholungsprüfungen vorzunehmen.

Seit Jahren ist ein ansteigender Trend zu verzeichnen, verschiedenartige Trainingsgeräte im Medium Wasser zur Bewegungs- und Trainingstherapie einzusetzen. Relativ neu ist das Training im Wasser auf einem Aqua-Bike. Wissenschaftliche Studien zur Belastung und Beanspruchung beim Aqua-Cycling im Vergleich zum Radfahren an Land sind eher rar, aber für die Planung und Durchführung des Trainings notwendig. Fakt ist, dass der Widerstand im Wasser sich proportional zur Fläche verhält, währenddessen die Bewegungsgeschwindigkeit einen quadratischen Einfluss besitzt. Beim Aqua-Cycling kann z. B. im Rahmen bewegungstherapeutischer Maßnahmen eine fortwährende Kontrolle des Patienten gesichert werden. Dies ist u. a. nach der Versorgung mit einer Endoprothese enorm relevant.